EU erklärt: Grünbücher und Weißbücher der EU-Kommission. Besondere Pflichten der Kommission und des Ministerrates, die nationalen Parlamente zu informieren, sind in den Bereichen Justiz- und Innenpolitik vorgesehen. EUR-Lex ermöglicht in 24 EU-Amtssprachen den kostenlosen Zugriff auf. EUR-Lex ermöglicht Ihnen in den 24 EU-Amtssprachen den kostenlosen Zugriff auf. Sie richten sich hauptsächlich an interessierte Kreise, die damit zur Teilnahme an einem Prozess der Konsultation und Debatte auf der Grundlage der im Grünbuch enthaltenen Vorschläge aufgefordert werden. Direkt zum EU-Amtsblatt. (europa.eu) und fokussiert dann die Recherche auf folgende Bereiche: • Rechtstexte in den EU-Datenbanken des Portals EUR-Lex: Amtsblätter, Zusammenfassungen der Gesetzgebung, PreLex und OEIL • Dokumente der Europäischen Kommission: Arbeitsprogramm, Konsultationen, Grün- und Weißbücher, Mitteilungen, Studien u. a. Dies gilt auch für Grün- und Weißbücher der Kommission, Initiativen und Empfehlungen von Mitgliedstaaten, des EP sowie der Europäischen Zentralbank. Die Bundesregierung hat den Bundestag deshalb in Angelegenheiten der EU umfassend, zum frühestmöglichen Zeitpunkt, fortlaufend und in der Regel schriftlich zu unterrichten. Die EU-Gesetzgebung unterscheidet sich wesentlich von der nationalen Gesetzgebung. Jede weitergehende Verwendung, Speicherung in Datenbank, Veröffentlichung, Vervielfältigung nur mit Zustimmung von Euro-Informationen, Berlin. 11.12.2020. zur Liste. Schwerpunkt der Beratungen des Ausschusses sind die Entwürfe für Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union, aber auch Mitteilungen sowie Grün- oder Weißbücher, die häufig im Vorfeld konkreter Gesetzgebungsverfahren von der EU-Kommission vorgelegt werden, um den Bedarf und den Umfang der vorgesehenen Maßnahmen zu ermitteln. • Dokumente des Rates der EU: Ratsdokumente, Ratstagungen, Pressemitteilungen u. a. So leitet die Bundesregierung dem Bundestag unter anderem Kommissionsvorschläge für Gesetzgebungsakte der EU, Berichte, Mitteilungen, Grün- und Weißbücher, Verhandlungsmandate für völkerrechtliche Verträge sowie Vorschläge für … Damit der Bundestag seine Mitwirkungsrechte ausüben kann, benötigen die zuständigen Gremien umfassende Informationen über den Inhalt und den Verhandlungsstand der jeweiligen EU-Vorhaben. Wird ein Weißbuch vom Rat positiv aufgenommen, kann es die Grundlage für ein Aktionsprogramm der Union im betreffenden Bereich bilden. Sie werden demnach seltener veröffentlicht als andere nicht-legislative Verlautbarungen wie „Mitteilungen“ oder „Aktionspläne“. JC: JOIN-Dokumente (gemeinsam von der Kommission und dem Hohen Vertreter/der Hohen Vertreterin angenommen) Bereich 6 – EU-Rechtsprechung CJ: Urteile des Gerichtshofs Im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates werden EU-Vorhaben (insbesondere Legislativvorschläge, Mitteilungen sowie Grün- und Weißbücher der Kommission) federführend beraten. Inhalte dienen der persönlichen Information. K1.S1 - Grün- und Weißbücher L2.K2 - Die richtige Schrittfolge: Timeline L2.K3 - Die richtigen Worte finden Im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates werden EU-Vorhaben (insbesondere Legislativvorschläge, Mitteilungen sowie Grün- und Weißbücher der Kommission) federführend beraten. Grünbücher zählen zu den nicht-legislativen Verlautbarungen der EU-Kommission. So kann man sagen, dass der Gesetzgebungsprozess zur Vollendung des Binnenmarktes immer noch nicht abgeschlossen ist. und Effizienz voranzutreiben; und Innovation gegen Null, um die Vision und den Rahmen dafür zu schaffen, dass Soziale Innovation im Bereich Energie erstarken kann. Grünbücher sollen auf europäischer Ebene Denkanstöße zu spezifischen Themen liefern. Die von der Kommission veröffentlichten Weißbücher enthalten Vorschläge für Maßnahmen der Gemeinschaft in einem bestimmten Bereich. Dazu gehören Legislativvorschläge, Grün- und Weißbücher, Mitteilungen, das jährliche Legislativprogramm und andere Planungs- oder Strategiepapiere. Ebenfalls wenn Konsultationen von zum Beispiel Unternehmen oder Organisationen der Zivilgesellschaft eingeholt werden. Durch sie wurde ein neuer Artikel 100 A in den EG-Vertrag aufgenommen, der auf Maßnahmen angewendet wird, die auf die Errichtung des Binnenmarkts abzielen. DC: andere COM-Dokumente (Grün- und Weißbücher, Mitteilungen, Berichte usw.) Der Binnenmarkt befindet sich jedoch immer noch in einem ständigen Wandel und muss zahlreichen Herausforderungen begegnen. SC: SWD-Dokumente (Arbeitsunterlagen der Kommissionsdienststellen, Folgenabschätzungen usw.) die authentische Fassung des Amtsblatts der Europäischen Union; das EU-Recht (EU-Verträge, Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen, konsolidierte Rechtsvorschriften usw.) Wird ein Weißbuch vom Rat positiv aufgenommen, kann es die Grundlage für ein Aktionsprogramm der Union im betreffenden Bereich bilden. Die Einheitliche Europäische Akte 1986 war die logische Folge dieses Weißbuchs. InterParliamentary EU information eXchange (IPEX) ist eine Plattform für den Informationsaustausch unter den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Kandidatenländer der Europäischen Union sowie zwischen den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament in Bezug auf EU-Themen, vor allem im Lichte der Bestimmungen des Vertrags von Lissabon. Einzelseiten mit Anmeldeformularen zu aba-Newslettern verwenden einen Drittanbieter-Cookie (Sendinblue). • Vorarbeiten (Legislativvorschläge, Berichte, Grün- und Weißbücher usw.) Dies wird in der Praxis näher im EUZBBG ausgestaltet. Sie sollen, so die Aussage bei Eur-Lex, dem vom Amt der Veröffentlichungen der EU betriebenen Online-Portal über europäisches Recht „Denkanstöße zu spezifischen Themen“ liefern und werden in aller Regel von Konsultationen begleitet, die sich an Fachkreise und betroffene Personengruppen richten. //]]> Europäisches Parlament. Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme, Eine Agenda für angemessene, sichere und nachhaltige Pensionen und Renten, Weitere Details können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen, 2020-12-11 EU erklärt: Grünbücher und Weißbücher der EU-Kommission. Betreffen Legislativvorschläge einen Politikbereich, der unter die geteilte Zuständigkeitfällt, legt die Kommission den nationalen Parlamenten Vorschläge vor, damit diese prüfen können, ob Maßnahmen auf EU-Ebene getroffen werden sollten (Subsidiaritätsprinzip). Europäischer Rat Als Beispiele genannt seien die Weißbücher über die Vollendung des Binnenmarktes (1985) über „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung" (1993) und über europäisches Regieren (2001). JC: JOIN-Dokumente (gemeinsam von der Kommission und dem Hohen Vertreter/der Hohen Vertreterin angenommen) Bereich 6 – EU-Rechtsprechung Kunden-BeschreibungEUR-Lex bietet in den 24 Amtssprachen der EU freien Zugang zu: dem authentischen Amtsblatt der Europäischen Union, einer Sammlung von EU-Rechtsvorschriften (EU-Verträge, Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen, konsolidierte Rechtsvorschriften usw. "Grün" heißt noch nicht reif. Der Prozess der Grün- und Weißbücher stammt aus der EU. Sie werden demnach seltener veröffentlicht als andere nicht-legislative Verlautbarungen wie „Mitteilungen“ oder „Aktionspläne“. Ein Weißbuch enthält in der Regel bereits geplante gesetzgeberische Maßnahmen und geht ebenfalls mit Konsultationen einher. ); Wenn es - wie oft geschehen - vorkommt, dass seitens der Entscheider Änderungen verlangt werden oder der Vorschlag ganz abgelehnt wird, verzögert sich der Gesetzgebungsprozess. Bedeutende Beispiele für den Bereich der Altersvorsorge waren das Grünbuch von 2010 „Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme“ und das darauf aufbauende Weißbuch „Eine Agenda für angemessene, sichere und nachhaltige Pensionen und Renten“ von 2012. In der Regel sieht ein Weißbuch ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, dass unter anderem zu mehreren Gesetzen führen kann. In jüngster Zeit wurden durch das Weißbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (2004) und das Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik (2006) wichtige Entwicklungen der Gemeinschaftspolitik angestoßen. Die Europäische Kommission veröffentlicht in unregelmäßigen Abständen sowohl Grünbücher als auch Weißbücher. In dem 1985 von der Kommission vorgelegten und vom Europäischen Rat verabschiedeten Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarkt wurde ein Katalog von 282 Vorschlägen und Maßnahmen aufgestellt, durch deren Verwirklichung die den gemeinsamen Binnenmarkt behindernden materiellen, technischen und steuerlichen Schranken beseitigt werden sollen. • das EU-Recht (EU-Verträge, Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen, konsolidierte Rechtsvorschriften usw.) • Rechtstexte in den EU-Datenbanken des Portals EUR-Lex: Amtsblätter, Zusammenfassungen der Gesetzgebung, PreLex und OEIL • Dokumente der Europäischen Kommission: Arbeitsprogramm, Konsultationen, Grün- und Weißbücher, Mitteilungen, Studien u. a. Die Unterrichtung erstreckt sich insbesondere auf die Willensbildung der Bundesregierung sowie auf die Vorbereitung un… . In diesen Veröffentlichungen erörterte die Kommission u.a. Weißbücher knüpfen zum Teil an Grünbücher an, deren Zweck es ist, Konsultationsprozesse auf europäischer Ebene in Gang zu bringen. Weißbücher der EU Die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Weißbücher enthalten Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich. //